Ich will abstimmen

MenüSchliessen

Bündnis für Volksabstimmungen

Letzten Donnerstag haben wir als breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Aktion „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.“ eröffnet. Auf einem Pressetreffen im Haus der Bundespressekonferenz wurde das Ziel der Aktion vorgestellt: Die bundesweite Volksabstimmung soll als Projekt in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden.

Mit dieser bisher einmaligen Aktion erhalten die verhandelnden Parteien einen klaren Auftrag für die nächste Legislaturperiode. „Die Regierungskoalition strebt eine Grundgesetzänderung an, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden. Dies wird nach dem Vorbild der Länder gestaltet. Die Koalition bringt einen entsprechenden Antrag in den Bundestag ein.“, heißt es auf der Unterschriftenliste.

Nach der Pressekonferenz haben sich in einer symbolischen Hochzeitsaktion Wahlen und Abstimmungen vermählt. Viele Aktive der Kooperationspartner ließen das Paar hochleben. Dem Bündnis gehören mittlerweile 30 Organisationen an, z.B. Mehr Demokratie, OMNIBUS, attac, der Deutsche Naturschutzring, der Bund der katholischen Jugend (BDKJ), foodwatch und die Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen.

Die schon mehr als 73.000 Unterschriften unseres Aufrufs „Ich will abstimmen“ fließen in diese Aktion mit ein. Sie werden auf www.volksentscheid.de hinzugezählt und dann gemeinsam zu den Koalitionsverhandlungen überreicht.

Hier einige Fotos vom Start am Donnerstag:
www.flickr.com/photos/volksabstimmung/albums/72157688896611516

Eine Aktion von: