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Einer darf das nicht – Glyphosat stoppen

Laut eigener Aussage hat unser Landwirtschaftsminister Christian Schmidt ganz persönlich die Entscheidung für die Weiterverwendung des umstrittenen Herbizids Glyphosat getroffen. Damit wird die Regelung für Europa rechtskräftig. Wer also dieses Pflanzengift weiterhin verwendet, kann für die Folgen rechtlich nicht belangt werden.

Ich möchte das Fass an Unterstellungen und Verwünschungen in Richtung des Menschen Schmidt nicht weiter füllen, eines muss aber bei diesem Vorgang unbedingt festgehalten werden: Wie kann es sein, dass eine solch weitreichende Entscheidung Rechtsgültigkeit erlangt, wenn ein einzelner Mensch sie trifft und das auch noch entgegen der Absprache mit seinen gewählten Mitverantwortlichen? Warum erfolgt, selbst in einer Übergangsregierung, nicht die sofortige Entfernung aus dem Amt? Kann man Strafermittlungen einleiten, wenn ein Einzelner das europäische Vorsorgeprinzip so ausser Acht läßt, zu Ungunsten von Millionen Menschen?

Solch weitreichende Entscheidungen, zumal gültig für ganz Europa, dürfen nicht mehr unseren VertreterInnen „eigenverantwortlich“  überlassen bleiben. Das können wir nur gemeinsam verantworten, denn die Folgen tragen immer alle gemeinsam und nicht nur ein Minister Christian Schmidt. Das sogenannte fakultative Referendum sollte da das mindeste zur Verfügung stehende Rechtsmittel sein. Damit können von PolitikerInnen getroffene Entscheidungen von der Bevölkerung in einem bestimmten Zeitraum rückgängig gemacht werden.

Es ist dringend an der Zeit, dass wir die Rechtsebene in die Verantwortung Aller bekommen. Wir dürfen unsere Zukunft nicht den anonymen Kräften der Weltwirtschaft überlassen und schon gar nicht die damit überforderten Politiker allein lassen. Deutlicher kann es eigentlich nicht mehr vorgeführt werden.

Wir sammlen weiterhin Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen.
Hier können Sie unterzeichnen!

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